10.128 Personen stimmen für Bücherbus im Kreis Soest

Unterschriften zum Bürgerbegehren geprüft – Kreistag hat über Zulässigkeit zu entscheiden

Kreis Soest (kso.2018.04.17.165.jdw). Die Kreisverwaltung hat gezählt und das Ergebnis lautet: Es liegen 10.128 gültige Unterschriften und damit genug für das Bürgerbegehren in Sachen Bücherbus vor. Zumindest, wenn bei der Prüfung der Unterschriften der Maßstab des Oberverwaltungsgerichts Münster angelegt wird. Die Ergebnisse der Prüfung wurden am Montag, 16. April 2018, den Fraktionsvorsitzenden im Ältestenrat präsentiert.

Eine Woche lang hatten Mitarbeiter der Kreisverwaltung die Unterschriften anhand eines kreisweiten Wählerverzeichnisses kontrolliert und jede einzelne Unterschrift auf ihre Gültigkeit geprüft. Als Maßstab für die Prüfung diente die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster. Dieses entschied 2013, dass es nicht auf die Vollständigkeit jeder einzelnen Angabe zur Person ankommt, sondern vielmehr auf die zweifelsfreie Identifikation des Unterschreibenden anhand der gemachten Angaben. Genau hier liegt nun ein Problem beim Bürgerbegehren zum Bücherbus: In über 500 Fällen fehlen verschiedene Angaben zur jeweiligen Person. Wenn diese ca. 500 Fälle als gültig angesehen werden, ist die benötigte Anzahl an Stimmen für das Bürgerbegehren erreicht. Folgt der Kreistag der Ansicht des Oberverwaltungsgerichts, dann wären die 500 Unterschriften gültig und die benötigten Stimmen für ein Bürgerbegehren um 144 Unterschriften überschritten.

Vor der Zulässigkeitsentscheidung und vor einem möglichen Bürgerentscheid soll nun gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden und Initiatoren des Bürgerbegehrens nach möglichen Kompromissen außerhalb eines Bürgerentscheides gesucht werden.

Eine Woche lang hatten Mitarbeiter der Kreisverwaltung die Unterschriften anhand eines kreisweiten Wählerverzeichnisses kontrolliert und jede einzelne Unterschrift auf ihre Gültigkeit geprüft. Als Maßstab für die Prüfung diente die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster. Dieses entschied 2013, dass es nicht auf die Vollständigkeit jeder einzelnen Angabe zur Person ankommt, sondern vielmehr auf die zweifelsfreie Identifikation des Unterschreibenden anhand der gemachten Angaben. Genau hier liegt nun ein Problem beim Bürgerbegehren zum Bücherbus: In über 500 Fällen fehlen verschiedene Angaben zur jeweiligen Person. Wenn diese ca. 500 Fälle als gültig angesehen werden, ist die benötigte Anzahl an Stimmen für das Bürgerbegehren erreicht. Folgt der Kreistag der Ansicht des Oberverwaltungsgerichts, dann wären die 500 Unterschriften gültig und die benötigten Stimmen für ein Bürgerbegehren um 144 Unterschriften überschritten. Vor der Zulässigkeitsentscheidung und vor einem möglichen Bürgerentscheid soll nun gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden und Initiatoren des Bürgerbegehrens nach möglichen Kompromissen außerhalb eines Bürgerentscheides gesucht werden.

Kreis Soest, Pressemitteilung vom 17.4.2018

Symbolfoto: © Thomas Weinstock/ Kreis Soest 

Neustadt/Aisch: Bücherbus rollt wieder

Der „neue“ Bücherbus im Landkreis Neustadt/Aisch // Photo: kreis-nea.de

Erfreuliches zum Jahresbeginn:

Nachdem im September 2017 der Bücherbus Neustadt a. d. Aisch (Bayern) stillgelegt werden musste und die Versorgung von Schulen nur noch provisorisch gewährleistet werden konnte (reguläre Haltestellen in den Ortschaften waren gar nicht mehr möglich), fährt ab Ende Januar 2018 wieder ein Bücherbus durch den Kreis.

Zunächst wird die bibliothekarische Versorgung des Kreises durch den unlängst außer Dienst gestellten Bus der Stadtbibliothek Hamm sichergestellt. Dies aber nur, so nordbayern.de am 23.12.2017, bis ein bereits bewilligter neuer(!) Bücherbus in Dienst gestellt wird.

Bemerkenswert übrigens, wie sich hier die politisch Verantwortlichen im Kreis hinter die Einrichtung „Fahrbibliothek“ gestellt haben:

Die Einrichtung Bücherbus ist ein Aushängeschild für unsere Mehrregion […]

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