10.128 Personen stimmen für Bücherbus im Kreis Soest

Unterschriften zum Bürgerbegehren geprüft – Kreistag hat über Zulässigkeit zu entscheiden

Kreis Soest (kso.2018.04.17.165.jdw). Die Kreisverwaltung hat gezählt und das Ergebnis lautet: Es liegen 10.128 gültige Unterschriften und damit genug für das Bürgerbegehren in Sachen Bücherbus vor. Zumindest, wenn bei der Prüfung der Unterschriften der Maßstab des Oberverwaltungsgerichts Münster angelegt wird. Die Ergebnisse der Prüfung wurden am Montag, 16. April 2018, den Fraktionsvorsitzenden im Ältestenrat präsentiert.

Eine Woche lang hatten Mitarbeiter der Kreisverwaltung die Unterschriften anhand eines kreisweiten Wählerverzeichnisses kontrolliert und jede einzelne Unterschrift auf ihre Gültigkeit geprüft. Als Maßstab für die Prüfung diente die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster. Dieses entschied 2013, dass es nicht auf die Vollständigkeit jeder einzelnen Angabe zur Person ankommt, sondern vielmehr auf die zweifelsfreie Identifikation des Unterschreibenden anhand der gemachten Angaben. Genau hier liegt nun ein Problem beim Bürgerbegehren zum Bücherbus: In über 500 Fällen fehlen verschiedene Angaben zur jeweiligen Person. Wenn diese ca. 500 Fälle als gültig angesehen werden, ist die benötigte Anzahl an Stimmen für das Bürgerbegehren erreicht. Folgt der Kreistag der Ansicht des Oberverwaltungsgerichts, dann wären die 500 Unterschriften gültig und die benötigten Stimmen für ein Bürgerbegehren um 144 Unterschriften überschritten.

Vor der Zulässigkeitsentscheidung und vor einem möglichen Bürgerentscheid soll nun gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden und Initiatoren des Bürgerbegehrens nach möglichen Kompromissen außerhalb eines Bürgerentscheides gesucht werden.

Eine Woche lang hatten Mitarbeiter der Kreisverwaltung die Unterschriften anhand eines kreisweiten Wählerverzeichnisses kontrolliert und jede einzelne Unterschrift auf ihre Gültigkeit geprüft. Als Maßstab für die Prüfung diente die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster. Dieses entschied 2013, dass es nicht auf die Vollständigkeit jeder einzelnen Angabe zur Person ankommt, sondern vielmehr auf die zweifelsfreie Identifikation des Unterschreibenden anhand der gemachten Angaben. Genau hier liegt nun ein Problem beim Bürgerbegehren zum Bücherbus: In über 500 Fällen fehlen verschiedene Angaben zur jeweiligen Person. Wenn diese ca. 500 Fälle als gültig angesehen werden, ist die benötigte Anzahl an Stimmen für das Bürgerbegehren erreicht. Folgt der Kreistag der Ansicht des Oberverwaltungsgerichts, dann wären die 500 Unterschriften gültig und die benötigten Stimmen für ein Bürgerbegehren um 144 Unterschriften überschritten. Vor der Zulässigkeitsentscheidung und vor einem möglichen Bürgerentscheid soll nun gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden und Initiatoren des Bürgerbegehrens nach möglichen Kompromissen außerhalb eines Bürgerentscheides gesucht werden.

Kreis Soest, Pressemitteilung vom 17.4.2018

Symbolfoto: © Thomas Weinstock/ Kreis Soest 

Hoffnung für die Kreisfahrbibliothek Soest? Bürger machen mobil!

Abb.: Landkreis Soest

Das Aus des Bücherbusses im Landkreis Soest ist vielleicht doch noch nicht besiegelt: Die Bürger wehren sich gegen die Abschaffung dieser für die Leseförderung so wichtigen Einrichtung. So berichtet der Soester Anzeiger vom 22. Januar 2018.

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Kreis Soest (NRW): Bücherbus wird zum Jahresende eingestellt

R.I.P.
R.I.P/ Abb.: Landkreis Soest

Wie der Soester Anzeiger am 15.12.2017 meldet, wird das lange Siechtum der Fahrbücherei im Kreis Soest am kommenden Dienstag beendet. Mehrere Kreistagsfraktionen wollen das Aus formell beantragen und streben stattdessen eine „völlig neue Form der Leseförderung“ an: Lesewettbewerbe, Autorenlesungen, Lesenächte, Lesefestivals. Und irgendwas mit digital.

Was daran neuartig sein soll, bleibt schwammig.

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„Umstrukturierung“ in Mittelsachsen: Bücherbus nur noch bis Juni 2018?

Die Sächsische Zeitung berichtete am 9.9.2017 über eine anstehende Umstrukturierung der Bibliotheken in Mittelsachsen. In diesem Zuge soll die Kreis- und Fahrbibliothek Hainichen als eigenständige Einrichtung abgewickelt werden. Die bereits bekannte Sprachregelung diesbezüglich lautete bisher: „So lange das Fahrzeug fährt…“ – aber nun soll offenbar so oder so bereits im Juni 2018 das Totenglöckchen für die Fahrbibliothek läuten.

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Neustadt/Aisch: Bücherbus stillgelegt

Photo: Landkreis Neustadt/Aisch

Die „Fränkische Landeszeitung“ berichtet in ihrer Lokalausgabe vom 1.9.2017 über das Aus des in Neustadt/Aisch beheimateten Bücherbusses. Das 25 Jahre alte Fahrzeug werde wegen „eines technischen Defekts“ ausrangiert. Der Bus wurde im September 2015 überholt und neu lackiert.

Ob und wie es im Landkreis weitergeht, steht derzeit in den Sternen.

Landkreis Dahme-Spreewald: Bus stillgelegt

Nicht mehr im Dienst: Fahrbibliothek im Landkreis Dahme-Spreewald (Photo: Landkreis Dahme-Spreewald)

Im Oktober kommt das neue Fahrzeug der Fahrbibliothek im Landkreis Dahme Spreewald (Brandenburg). Wie die Lausitzer Rundschau berichtet, hat der 25 Jahre alte Vorgänger-Bus leider nicht mehr so lange durchgehalten.

Für die Übergangszeit werden provisorische Ausleih- und Abgabemöglichkeiten eingerichtet.

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Sachsen: Fahrbibliothek Hainichen vor dem Aus?

Photo: Mittelsächsische Kultur gGmbH / Kreis- und Fahrbibliothek Hainichen

Die „Freie Presse“ aus Chemnitz berichtete am 13.6.2017 über das drohende Aus für die seit 25 Jahren bestehende Fahrbibliothek:

Es gelte das Motto „Bis dass der TÜV uns scheidet“, sagte der Finanzchef in der Kreisverwaltung. Wie lange der Bus noch fährt, kann derzeit nicht vorhergesagt werden […]

Überlegungen, alternativ ein kleineres Fahrzeug anzuschaffen, werden von dieser Seite offenbar nicht ernsthaft verfolgt.

Der bibliothekarische Kahlschlag in den ländlichen Gebieten Ostdeutschlands geht also anscheinend in eine weitere Runde.

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