Der „Soester Anzeiger“ hat am 29.8.2018 anlässlich des laufenden Bürgerentscheids Befürworterinnen und Gegnern des Bücherbusses Gelegenheit gegeben, ihre Argumente in einem Filmbeitrag darzulegen.
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„Ja zum Bücherbus“ – das ist die zentrale Botschaft, mit der sich die engagierten Bürgerinnen und Bürger für ihre Fahrbücherei einsetzen wollen. Vom 20. August bis 13. September findet dazu der Bürgerentscheid im Kreis Soest statt – und viele wollen die Zeit nutzen, in ihren Nachbarschaften für „Ja“-Stimmen zu werben. „Ihr müsst noch einmal los!“, forderte Thomas Reimann, Vorsitzender des Bücherei-Fördervereines Robin Book die Anwesenden bei einem ersten Treffen im Werler Café Scheer auf, erneut von Haustür zu Haustür zu ziehen. Erfolgreich praktiziert wurde das schon am Jahresanfang: Über 11.000 Bürgerinnen und Bürger gaben damals ihre Unterschrift für das Bürgerbegehren zum Erhalt der Kreisfahrbücherei, jetzt soll für die notwendigen „Ja“-Stimmen beim Bürgerentscheid geworben werden.
„Wenn es den Bücherbus nicht gäbe – er müsste erfunden werden“, ist sich Thomas Reimann der Bedeutung der rollenden Bibliothek für den ländlichen Raum sicher. So gäbe es sonst auf der Kreiskarte viele weiße Flecken, an denen gar keine andere Bibliothek existiert. Die Zahlen sprechen dabei eine eindeutige Sprache: Allein 2016 gab es fast 75.000 Medienausleihen beim Bücherbus.
Erprobt und erfolgreich ist die Leseförderung durch den Bücherbus, der in Kooperation mit Schulen in den vergangenen fünfzig Jahren viele Schülerinnen und Schülern mit „Lesestoff“ und mehr versorgt hat. Aber der Bücherbus versorgt auch ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger mit der gewünschten Literatur und hilfreichen Ratgebern. Und: Der Bücherbus versorgt die Menschen „vor der Haustür“ mit den entsprechenden Medien. Dass erhöht in den Dörfern die Lebensqualität!
Die Befürworter der Kreisfahrbücherei sind „hochmotiviert!“, wie eine Teilnehmerin des Treffens betonte. Sie wollen jetzt mit Flugblättern in ihren Nachbarschaften auf die Bedeutung des Bürgerbegehrens aufmerksam machen: „Wir wollen einen modernen Bücherbus, der analoge und digitale Angebote in alle Dörfer des Kreises bringt!“
Welche Bedeutung ein Bücherbus gerade für den ländlichen Raum hat, zeigt sich im bayerischen Landkreis Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim: nachdem in Hamm ein neuer Bücherbus angeschafft wurde, hat dieser bayerische Landkreis den alten Bücherbus gekauft – für die Übergangszeit, bis auch dort ein neuer Bücherbus ausgeliefert wird. „Der Bücherbus ist ein Bildungsbus“, so die dortige CSU. „Deren Einsicht wünschen wir den heimischen Politikern!“, so Thomas Reimann.
Weitere Informationen haben die Initiatoren des Bürgerentscheides im Internet zusammengestellt; die Adresse: www.Ja-zum-Bücherbus.de. Für Rückfragen und Gespräche zum Bücherbus wurde unter der Rufnummer 029 43-48 14 15 eine Hotline eingerichtet.
Wir drücken den Initiatorinnen und Initiatoren, sowie den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis Soest die Daumen.
Eine Woche lang hatten Mitarbeiter der Kreisverwaltung die Unterschriften anhand eines kreisweiten Wählerverzeichnisses kontrolliert und jede einzelne Unterschrift auf ihre Gültigkeit geprüft. Als Maßstab für die Prüfung diente die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster. Dieses entschied 2013, dass es nicht auf die Vollständigkeit jeder einzelnen Angabe zur Person ankommt, sondern vielmehr auf die zweifelsfreie Identifikation des Unterschreibenden anhand der gemachten Angaben. Genau hier liegt nun ein Problem beim Bürgerbegehren zum Bücherbus: In über 500 Fällen fehlen verschiedene Angaben zur jeweiligen Person. Wenn diese ca. 500 Fälle als gültig angesehen werden, ist die benötigte Anzahl an Stimmen für das Bürgerbegehren erreicht. Folgt der Kreistag der Ansicht des Oberverwaltungsgerichts, dann wären die 500 Unterschriften gültig und die benötigten Stimmen für ein Bürgerbegehren um 144 Unterschriften überschritten.
Vor der Zulässigkeitsentscheidung und vor einem möglichen Bürgerentscheid soll nun gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden und Initiatoren des Bürgerbegehrens nach möglichen Kompromissen außerhalb eines Bürgerentscheides gesucht werden.
Eine Woche lang hatten Mitarbeiter der Kreisverwaltung die Unterschriften anhand eines kreisweiten Wählerverzeichnisses kontrolliert und jede einzelne Unterschrift auf ihre Gültigkeit geprüft. Als Maßstab für die Prüfung diente die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster. Dieses entschied 2013, dass es nicht auf die Vollständigkeit jeder einzelnen Angabe zur Person ankommt, sondern vielmehr auf die zweifelsfreie Identifikation des Unterschreibenden anhand der gemachten Angaben. Genau hier liegt nun ein Problem beim Bürgerbegehren zum Bücherbus: In über 500 Fällen fehlen verschiedene Angaben zur jeweiligen Person. Wenn diese ca. 500 Fälle als gültig angesehen werden, ist die benötigte Anzahl an Stimmen für das Bürgerbegehren erreicht. Folgt der Kreistag der Ansicht des Oberverwaltungsgerichts, dann wären die 500 Unterschriften gültig und die benötigten Stimmen für ein Bürgerbegehren um 144 Unterschriften überschritten. Vor der Zulässigkeitsentscheidung und vor einem möglichen Bürgerentscheid soll nun gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden und Initiatoren des Bürgerbegehrens nach möglichen Kompromissen außerhalb eines Bürgerentscheides gesucht werden.
Kreis Soest, Pressemitteilung vom 17.4.2018
Symbolfoto: © Thomas Weinstock/ Kreis Soest
Erfreuliches zum Jahresbeginn:
Nachdem im September 2017 der Bücherbus Neustadt a. d. Aisch (Bayern) stillgelegt werden musste und die Versorgung von Schulen nur noch provisorisch gewährleistet werden konnte (reguläre Haltestellen in den Ortschaften waren gar nicht mehr möglich), fährt ab Ende Januar 2018 wieder ein Bücherbus durch den Kreis.
Zunächst wird die bibliothekarische Versorgung des Kreises durch den unlängst außer Dienst gestellten Bus der Stadtbibliothek Hamm sichergestellt. Dies aber nur, so nordbayern.de am 23.12.2017, bis ein bereits bewilligter neuer(!) Bücherbus in Dienst gestellt wird.
Bemerkenswert übrigens, wie sich hier die politisch Verantwortlichen im Kreis hinter die Einrichtung „Fahrbibliothek“ gestellt haben:
Die Einrichtung Bücherbus ist ein Aushängeschild für unsere Mehrregion […]
Eine der 4 Fahrbibliotheken in der Schweiz ist gerettet: am 25.9.2016 hat die Bevölkerung des Kantons Neuchâtel mit über 60% eine Gesetzesänderung abgelehnt, die die Subvention des Staates kürzen würde.
[Artikel bei romandie.com] (französisich)
Bild: bibliobus-ne.ch
Der Nordkurier berichtete am 11. Dezember 2013 über die vorläufige Rettung der Fahrbücherei im Müritzkreis. Gleichzeitig wird eine längerfristige Lösung angemahnt.
Die Ostsee-Zeitung berichtete am 3.9.2013, dass das Kultusministerium Mecklenburg-Vorpommerns plant, die Förderung der Fahrbibliotheken nun doch noch ein weiteres Jahr fortzusetzen.
Was dies für die offenbar akut gefährdete Fahrbibliothek Nordwestmecklenburg bedeutet, bleibt abzuwarten.
„Der Westen“ berichtete am 14. Juni 2012:
Die Oper soll erhalten bleiben, es soll keine höheren Elternbeiträge für Kindergärten geben, alle Stadtteilbüchereien und der Bücherbus bleiben bestehen, die Rheinhausenhalle wird nicht geschlossen und die Sprachförderung wird weiter angeboten.
Im Kreis Bautzen bleibt zunächst alles wie es war berichten übereinstimmend Alles Lausitz und faktuell.
