Autor: Weyh

Märkischer Kreis: Klage eingericht

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Die Westfalenpost berichtet am 9.2.2007:

Bücherbus: Klage gegen Kreis

Menden. Der Unterstützerkreis „Rettet den Bücherbus“ verklagt den Kreis. Fristgemäß hat er durch seinen Anwalt Norbert Burke Klage beim Verwaltungsgericht Arnsberg die Klageschrift eingereicht. Sie richtet sich gegen die durch den Kreis und den Kreistag festgestellte Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Rettet den Bücherbus“.
Nach Auffassung des Unterstützerkreises ist das Bürgerbegehren entgegen den Ausführungen des Märkischen Kreises im Widerspruchsbescheid zulässig. Nun muss das Verwaltungsgericht in Arnsberg über die Zulässigkeit entscheiden. […]

Die Dienstleistungsgesellschaft Verdi übernimmt die Kosten des Rechtsstreits (Widerspruchsverfahren und Klageverfahren) zu übernehmen.
Verdi hat deutlich gemacht, dass Bildung eine der wichtigsten Vorraussetzungen für die Entwicklung der Persönlichkeit sei und für die Teilhabe am gesellschaftlichen und politischen Leben darstelle. […]

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Berlin-Neukölln: Bürger-Proteste gegen Aus für Büchereibus

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Der Neuköllner Büchereibus muss aus Kostengründen zum Monatsende seinen Betrieb einstellen. Seitdem das bekannt geworden ist, häufen sich die Bürgerproteste im Rathaus. „Täglich klingeln beim Bildungsstadtrat und bei mir mehrmals die Telefone“, so Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD). Dazu kämen noch die schriftlichen Beschwerden. Grund der Schließung der mobilen Bücherei sind die 8,4 Millionen Euro Sparvorgabe des Senats in diesem Jahr. Wie berichtet hätte der Bus für 250 000 Euro saniert werden müssen.
aus der Berliner Morgenpost vom 25.01.2007

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Esslingen: 2007 wird das Jahr des Bücherbusses

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ESSLINGEN. Der Einsatz des Oberbürgermeisters hat sich gelohnt. 155000 Euro an Spenden sind inzwischen für den dringend benötigten Bücherbus zusammengekommen. Den Rest soll nun der Gemeinderat im Haushalt für dieses Jahr beisteuern.

„Ich bin mir sicher: 2007 wird das Jahr des Bücherbusses.“ Esslingens Kulturreferent Peter Kastner sieht endlich Licht am Horizont. Zwar hatte man sich im Kulturreferat bereits im Vorjahr optimistisch gezeigt, schon 2006 Ersatz für die marode fahrbare Stadtbücherei besorgen zu können. Doch die schwierigen Verhandlungen mit diversen Busherstellern und logistische Fragestellungen beim Umbau eines herkömmlichen Fahrzeugs in einen Bücherbus haben die Anschaffung noch einmal zeitlich verzögert.

Nun aber sollen Nägel mit Köpfen gemacht werden. Rund 300 000 Euro wird die Anschaffung des neuen Busses kosten. Mehr als die Hälfte der Summe ist mittlerweile durch Spenden abgesichert, wobei 125 000 Euro sich bereits auf dem Spendenkonto befinden und weitere 30 000 Euro fest zugesagt sind. Ermöglicht haben den stolzen Betrag zahllose Einzelaktionen, etwa Lesungen wie die mit Senta Berger in der Württembergischen Landesbühne oder die Versteigerung diverser Bilder aus der Grafiksammlung der Stadtbücherei, ebenso wie Zuschüsse der Heinz-Weiler-Zukunftsstiftung und der Bürgerstiftung sowie der unermüdliche Einsatz von Oberbürgermeister Jürgen Zieger: Erst jüngst beim Neujahrsempfang der Stadt hat er erneut die Werbetrommel für den Bücherbus gerührt. Zum städtischen Beitrag: Nachdem im Vorjahr bereits eine erste Rate für den Bus im Haushalt eingestellt war, muss sich die Stadt 2007 noch einmal mit 80 000 Euro engagieren.

Seit Anfang der 90er-Jahre tut der alte Bücherbus in Esslingen seinen Dienst, wobei das nichts über sein tatsächliches Alter aussagt. Denn für die mobile Stadtbücherei hatte man sich damals ein Gebrauchtfahrzeug ausgesucht. Inzwischen hat das Gefährt immerhin ein Vierteljahrhundert auf dem Buckel – und zumindest in den vergangenen Jahren ist stets die Angst mitgefahren, der Bus könnte seinen Geist aufgeben oder der TÜV die erneute Zulassung verweigern.

Das wäre für die Nahversorgung der Esslinger Stadtteile mit Wissenswertem aus Literatur, Musik und Film ein schwerer Schlag. Sinn der seit 48 Jahren in Esslingen existierenden „mobilen Zweigstelle“ ist es bekanntlich, wenigstens die größten Löcher im städtischen Bibliotheksnetz zu stopfen. Mehrere tausend Esslinger nutzen regelmäßig das Angebot. Rund 4500 Medieneinheiten kutschiert der Bücherbus quer durch Esslingen.

Die ehemalige Leiterin der Esslinger Stadtbücherei, Sibylle Weit, hatte vor rund zwei Jahren auf die dringende Notwendigkeit der Neubeschaffung aufmerksam gemacht – und war damit beim Oberbürgermeister auf offene Ohren gestoßen. Angesichts der Finanznöte der Stadt hatte Zieger jedoch von Anfang an erklärt, ein neuer Bücherbus könne nur in einem gemeinsamen Kraftakt der Stadt und der Bürger beschafft werden. Nun sieht es so aus, als wäre man am Ziel. Allerdings muss der Gemeinderat bei den Haushaltsberatungen den Kauf noch billigen.
aus der Stuttgarter Zeitung vom 12. Januar 2007

News aus Fahrbibliotheken

Märkischer Kreis: Klage kommt

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[…] Der Kreistag hat gestern in Lüdenscheid mit CDU/FDP-Mehrheit bei 37 gegen 31 Stimmen den Haushalt für 2007 verabschiedet. Mit dem gleichen Stimmenverhältnis wiesen CDU und FDP den Widerspruch gegen die Unzulässigkeitserklärung des Bürgerbegehrens „Rettet den Bücherbus“ zurück.

Das endgültige Aus für den Bücherbus ist damit noch nicht gekommen: Die Initiatoren des Bürgerbegehrens kündigten unmittelbar nach der Sitzung an, vorm Verwaltungsgericht zu klagen.[…]
aus der Westfalenpost vom 14.12.2006

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Märkischer Kreis: Rechtsstreit droht

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Bücherbus: Initiative will Klageweg
Anwalt hält Rechtsauffassung für falsch. „Den Bürgern schuldig“

MÄRKISCHER KREIS · Trotz aller bisherigen Rückschläge gibt die Initiative zur Rettung des Bücherbusses nicht auf. Ihr anwaltlicher Beistand, Norbert Burke (Münster), Fachanwalt für Verwaltungsfragen, hält den Beschluss der Kreistagsmehrheit, das Bürgerbegehren für unzulässig zu erklären, für rechtswidrig. Auf elf Seiten begründet der Jurist seine Auffassung, die der Stabsstelle Recht bei der Verwaltung zugegangen ist.

Gleichwohl macht sich Brigitte Herrmann, eine von drei Vertrauensberechtigten der Initiative, keine Hoffnungen, dass in der heutigen Kreistagssitzung (Kreishaus Lüdenscheid, ab 16 Uhr) die Entscheidung anders ausfallen wird. „Ein Wunder wird nicht passieren.“ Deshalb werde alles auf den Klageweg hinausführen. „Das sind wir den Bürgern einfach schuldig.“ Fast 30 000 Märker, notwendig waren knapp 14 000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren, hatten sich für die rollende Fahrbücherei in den vergangenen Monaten entschieden. „Jetzt geht es in die Juristerei und deshalb werden wir das Verwaltungsgericht Arnsberg mit dem Sachverhalt beschäftigen.“

CDU und FDP hatten sich mit ihrer Mehrheit für die Abschaffung des Bücherbusses ausgesprochen. Den Hinweis der Stabsstelle Recht auf Unzulässigkeit des Begehrens lässt Burke nicht gelten. So handele es sich nicht vorrangig um ein Sparvorhaben, da in den ersten Beschlüssen davon gar nicht die Rede gewesen sei. Außerdem seien an die vorgeschriebenen Begründungen keine hohen Anforderungen zu stellen. „Es ist ausreichend, wenn kurz der Sachverhalt und der Zweck, dem das Bürgerbegehren dienen soll, dargestellt wird.“ Das sei erfolgt.

Mit Interesse verfolgt Herrmann, dass in Neuenrade jetzt ein Bücherbus fährt. „Der Bedarf ist also da.“
aus dem Westfälischen Anzeiger vom 14. Dezember 2006

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Bad Oldesloe: Günter Grass las für den Bücherbus

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Der 79-Jährige nennt Einrichtungen wie die Stormarner Fahrbücherei wichtig für die Entwicklung von Jugendlichen.
Von Jens Peter Meier

„Lesen vermittelt den Kindern unbezahlbare Erlebnisse“, sagt Günter Grass (79). Viele seien heute von elektronischen Medien wie Video- und Computerspielen oder dem Fernsehen bereits übersättigt. „Sie schalten deshalb langsam wieder auf Bücher um“, so der Autor nach seiner Lesung im Sitzungssaal des Stormarner Kreistags. Der Bücherbus sei dafür „fast unbezahlbar“. Zwei Kapitel aus seinen neuen Werk „Beim Häuten der Zwiebel“ las Grass in Bad Oldesloe.

Damit setzte der Literatur-Nobelpreisträger auch ein Zeichen. Grass hat sich vehement für den Erhalt der Stormarner Fahrbücherei eingesetzt. Er ist Schirmherr des Fördervereins. Der neue Bücherbus wurde nach der Lesung vorgestellt. Das Fahrzeug schmücken außen zwei Werke von Grass, die Radierung „Leseratte II“ und ein Aquarell aus seinem Gedichtband „Fundsachen für Nichtleser“. Den neuen, silbergrauen Bus findet er sehr gemütlich: „Er lädt zum Schmökern ein.“

[…] „Es gibt kein besseres Mittel als Lesen, um der häuslichen Enge zu entfliehen.“ Für Kinder sei es oft die letzte Zuflucht. „Deshalb ist es so wichtig, was sie zu Hause vorfinden“, so der Autor in Bad Oldesloe.

erschienen am 5. Dezember 2006 im Hamburger Abendblatt

Offentlichkeitsarbeit

Kreis Viersen: Kreis- und Stadtbibliothek samt Bücherbus weiter in der Schwebe

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Logo der Fahrbibliothek im Kreis ViersenKreis- und Stadtbibliothek wird nicht von heute auf morgen aufgelöst. Darüber waren sich gestern Abend im Kreis-Kulturausschuss alle vier Fraktionen einig.

Kempen/Viersen. Einstimmig hat der Kulturausschuss des Kreises Viersen gestern Abend in Viersen beschlossen, die Frage „Zukunft der Kreis- und Stadtbibliothek“ nicht übers Knie zu brechen. Ursprünglich wollte die Kreisverwaltung einen Auflösungsbeschluss über die Einrichtung im Kempener Kulturforum Franziskanerkloster, zu der auch ein Bücherbus gehört, herbeiführen.  […]
aus der Westdeutschen Zeitung vom 28.11.2006

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