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Märkischer Kreis: Bürgerbegehren zum Erhalt des Bücherbusses für ungültig erklärt

Posted on 30. August 200627. Mai 2016 By Weyh Keine Kommentare zu Märkischer Kreis: Bürgerbegehren zum Erhalt des Bücherbusses für ungültig erklärt

Artikel aus der Mendener Zeitung vom 30. August 2006:
Kreis lehnt Bücherbus-Begehren ab
Auch knapp 26 000 Einspruchs-Unterschriften überzeugen in Lüdenscheid nicht Initiative schaltet Fachanwalt ein und prüft rechtliche Schritte gegen Entscheidung

Nach Meinung des Märkischen Kreises ist das Bürgerbegehren „Rettet den Bücherbus“ unzulässig. Das Ergebnis der achtseitigen Vorlage für den Kreistag am 21. September lautet: „Das Bürgerbegrehren ist damit als unzulässig zu bewerten, da eine ordnungsgemäße Begründung des Bürgerbegehrens fehlt und der nur geringe Deckungsanteil von 55 000 Euro nicht der gesetzlichen Vorgabe entspricht.“ Diese Auffassung des Kreises hat die Bezirksregierung bestätigt, wie der Kreis mitteilt.
Monika Nagel, eine der Unterschriftensammlerinnen in Menden, ist entsetzt über diese Einschätzung: „Das gibt‘s doch gar nicht. Hier wird einem alles weggenommen.“ Sie bezeichnete den Bücherbus als „sehr gutes Angebot, das meine Tochter, meine Mutter und ich selbst auch genutzt habe.“ Sie allein hat weit über 100 Unterschriften gesammelt, wie viele von den 29 270 eingereichten Unterschriften aus Menden kommen, hat die Initiative allerdings gezählt: „Der Aufwand wäre riesig gewesen und war nicht zu leisten“, so Brigitte Herrmann, ehemaligen Landtagsabgeordnete der Grünen und eine der Initiatorinnen des Bürgerbegehrens.

13 926 Unterschriften wären notwendig gewesen, mehr als das Doppelte ist zusammen gekommen. „Daran kann die Politik nicht vorbeigehen. Die Beurteilung durch die Kreisverwaltung schafft diese fast 30 000 Unterschriften nicht aus der Welt.“ Sie wies darauf hin, dass die Initiative für ihr Begehren einen Fachanwalt eingeschaltet hatte. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir das akzeptieren werden, aber erst muss sich die Gruppe treffen, und wir werden uns in der Tiefe mit den Ausführungen des Kreises beschäftigen.“

zum gleichen Thema schreibt die Meinerzhagener Zeitung am selben Tag:
Das war’s dann wohl
Viel Einsatz, aber nicht der erhoffte Erfolg für die Initiative „Rettet den Bücherbus“. Die Juristen beim Märkischen Kreis und in der Arnsberger Bezirksregierung haben unisono das Bürgerbegehren nach eingehender Prüfung für unzulässig erklärt. Dabei hatten die Mitstreiter um die ehemalige Landtagsabgeordnete der Grünen, Brigitte Hermann, keinen Platz und keine Gelegenheit ausgelassen, um die notwendige Zahl an Unterschriften für das erste kreisweite Bürgerbegehren zu erhalten. Jung und Alt klapperten die Nachbarschaften ab und waren bei Wind und Wetter auf Veranstaltungen präsent, um dieses Ziel fristgerecht zu erreichen. Tatsächlich hatten die Fußtruppen mehr als das Doppelte der rechtlich vorgeschriebenen Unterschriften zusammen und ein Sieg schien greifbar nahe. Doch mit dieser Leistung allein lassen sich Juristen nicht beeindrucken. Umfassende Informationen an die Unterzeichner über die Beweggründe des Kreistages, wie von Gerichten in ähnlichen Fällen gefordert, blieben aus, die Deckungsvorschläge für den Weiterbetrieb schienen allzu vage.
Offenbar hat es die Initiative bei allem Engagement für die Sache versäumt, ein juristisch wasserdichtes Fundament zu schaffen. Nun sucht sie selbst anwaltlichen Beistand, um Schiffbruch zu verhindern.

Rund 29 000 wahlberechtigte Märker haben sich mit ihrer Unterschrift für den Bücherbus ausgesprochen – eine durchaus anerkennenswerte Zahl. Die Kreditverbindlichkeiten des Kreises betragen in diesem Jahr zwischen 130 und 140 Millionen Euro – eine erst recht beeindruckende Summe für jeden Steuerzahler.

Schliessungen

Fahrbibliothek Darmstadt – 32 Jahre und läuft… und läuft…

Posted on 28. August 200627. Mai 2016 By Weyh Keine Kommentare zu Fahrbibliothek Darmstadt – 32 Jahre und läuft… und läuft…

Im Hinblick auf die Lebensdauer von Fahrbibliotheken macht eine Notiz in „echo online“ Mut:
Die Fahrbibliothek [Darmstadt] hat auch in ihrem 32. Jahr den TÜV erfolgreich absolviert und die Fahrerlaubnis für ein weiteres Jahr erhalten.
Na denn – auf die nächsten 32!

Medienecho

Eine Rückbesinnung

Posted on 26. Juli 200627. Mai 2016 By Weyh Keine Kommentare zu Eine Rückbesinnung

Die Neue Rheinische Zeitung zitiert in ihrem Online-Flyer vom 25.7.2006 aus einem Vortrag von Wolfgang Bittner. Bittner beschreibt in seinem Vortrag seine Kindheit und Jugend im ostfriesischen Wittmund. Ein Abschnitt dieses Textes befaßt sich auch mit dem von den Amerikanern unterhaltenen Bücherbus.

[…] Auf dem Marktplatz hielt einmal in der Woche ein Bücherbus der Amerikaner, eine verhältnismäßig gut ausgestattete fahrende Bibliothek. Offenbar beabsichtigte man mit dieser Einrichtung den Demokratisierungsprozess im Nachkriegsdeutschland, das immer noch mit den Hinterlassenschaften der Nazizeit rang, zu befördern – aus heutiger Sicht und im Hinblick auf die Ergebnisse der PISA-Studie eine bemerkenswerte Kulturinitiative. […]
zum vollständigen Text

Nostalgisches

Köln: Der Bücherbus rollt vorerst weiter

Posted on 18. Juli 200627. Mai 2016 By Weyh Keine Kommentare zu Köln: Der Bücherbus rollt vorerst weiter

Auch der Kölner Wochenspiegel berichtet über die erfolgreiche Wiederbelebung des Bücherbusses:

Initiative sichert Angebot bis zum Sommer 2007
Köln – Der Bücherbus rollt wieder. Nachdem der Lesebus-Betrieb wegen Sparmaßnahmen der Stadt eingestellt werden musste, wurde die „rollende Lesewelt“ durch die Unterstützung des „Förderverein Stadtbibliothek Köln“ vor einem Jahr wieder ins Leben gerufen. Mit 70.000 Euro finanzierte der Förderverein den Lesebus. Für alle ein lohnendes Unterfangen, wie jetzt bei einem Treffen der Organisatoren festgestellt wurde.
Der Bücherbus ist für viele Leser in den Stadtteilen, in denen es keine Zweigstelle der Stadtbücherei gibt, die einzige Möglichkeit, preiswert zu schmökern. Besonders Kinder und Jugendliche machen vom Lesebus Gebrauch. Jede Woche fährt dieser mit mehr als 10.000 Büchern, Videos, Tapes und CDs 15 Viertel an.
2.259 Mitglieder nutzen das Angebot. Der Bücherbus verzeichnete rund 46.000 Ausleihen in den vergangenen zwölf Monaten .
„Bis Sommer 2007 rollt der Bücherbus. Wie es dann mit der Finanzierung aussieht, wissen wir noch nicht“, erläuterte Fördervereinsvorsitzender Anton Bausinger. Kulturdezernent Georg Quander hofft, dass die Stadt den Unterhalt des Büchermobils wieder übernehmen wird.
Infos im Internet unter www.foerderverein-stadtbibliothek-koeln.de (cb)

Medienecho

500 Bücher fehlen noch …

Posted on 12. Juli 20065. September 2016 By v. Freymann Keine Kommentare zu 500 Bücher fehlen noch …

dann ist alles zurückgegeben, nachdem der Bücherbus des Märkischen Kreises seit Mitte Mai nicht mehr fährt. Aber jetzt ist noch ein Bügerbegehren auf dem Weg und die Hoffnung auf ein Wiederaufleben der Fahrbücherei bleibt.
[via www.come-on.de]

Schliessungen

Dom und Bücherbus

Posted on 11. Juli 200627. Mai 2016 By Weyh Keine Kommentare zu Dom und Bücherbus

In einem Kommentar von Gudrun Norbisrath in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung vom 10.7.2006 wird der Bogen vom Bücherbus bis zum Kölner Dom geschlagen und darauf hingewiesen, daß bei der (abgewendeten) Einkesselung der Doms durch Hochhäuser ähnliche Mechanismen greifen (sollten) wie beim Rotstiftschwingen im Bibliothekswesen.

Allgemeines

Rollender Lesespaß in Köln

Posted on 5. Juli 20065. September 2016 By v. Freymann Keine Kommentare zu Rollender Lesespaß in Köln

Der Kölner Stadtanzeiger berichtet heute über die erfolgreiche Reaktivierung des Kölner Bücherbusses durch einen Förderverein. Der dazugehörige Kommentar unter der Überschrift „Ins Rollen bringen“ lobt die Zusage der Stadt Köln, die finanzielle Unterstützung wieder aufzunehmen.
[zum Artikel]

Auch die Kölnische Rundschau vom 05.07.2006 berichtet:

Mobile Lektüre kommt an
Bücherbus durch Förderverein nur bis Mitte 2007 gesichert

Fast 2500 Nutzer und 46 000 Ausleihen in knapp zwölf Monaten – wenn das kein erfreulicher Zuspruch ist. Seit genau einem Jahr rollt der vom Förderverein Stadtbibliothek finanzierte Bücherbus wieder durch Köln und versorgt vor allem Kinder und Jugendliche mit Lesestoff.
Als Dank für das außerordentliche Engagement überreichten Stadtbibliotheksdirektor Dr. Horst Neißer und Mitarbeiterin Judith Petzold gestern im Beisein kleiner Leseratten Blumen an den Vereinsvorsitzenden Anton Bausinger sowie die Vorstandsmitglieder Jeane Freifrau von Oppenheim und Bettina Fischer.
70 000 Euro brachte der private Trägerverein bereits auf, um den Bus mit seinen Personal- und Betriebskosten ein Jahr am Laufen zu halten. Gestern erklärte Bausinger, dass die derzeit 52 Vereinsmitglieder mit Hilfe weiterer Sponsoren die Busbibliothek noch bis 31. Mai 2007 finanzieren können. „Dann wird´s eng. Mitte nächsten Jahres brauchen wir Hilfe.“ Vor diesem Hintergrund äußerte Bausinger den Wunsch, die Stadt möge sich Gedanken machen, ob sie wieder in die Finanzierung einsteigen könne.[…]

News aus Fahrbibliotheken

Beschlossen – Kreis Stormarn kündigt Büchereiverträge

Posted on 27. Juni 200627. Mai 2016 By Weyh Keine Kommentare zu Beschlossen – Kreis Stormarn kündigt Büchereiverträge

erneut berichtet das Hamburger Abendblatt am 27. Juni 2006 über die Situation der Fahrbücherei im Kreis Stormarn:

[…] Bad Oldesloe – Nun ist es amtlich: Der Kreis Stormarn kündigt die Verträge mit den öffentlichen Büchereien sowie mit der Fahrbücherei zum 31. Dezember und verlagert damit die Finanzierung auf die Kommunen. Mit ihrer Mehrheit im Kreistag hat die CDU das durchgesetzt.

Damit die zusätzlichen finanziellen Belastungen für die Träger der Bibliotheken gemildert werden, hat sie außerdem beschlossen, die von den Städten und Gemeinden zu zahlende Kreisumlage um 0,25 Punkte zu senken. Nach den Worten von Fraktionschef Joachim Wagner entspricht das ungefähr den 500 000 Euro, die der Kreis bisher an die Bibliotheken überwiesen hat. Mit dieser Umlage finanzieren die Kreise einen Teil ihrer Haushalte. Die Höhe der zu zahlenden Beträge setzen die Kreistage eigenständig fest.

SPD, Grüne und FDP üben scharfe Kritik. Sie bezweifeln, daß damit die akuten Finanzprobleme des Kreises gemildert werden können. Denn mit den jetzigen Beschlüssen werden bestenfalls mittelfristig Ausgaben begrenzt. Dann beispielsweise, wenn eine Stadt oder eine Gemeinde ihr Angebot ausweitet und der Kreis nach der bisherigen Regelung verpflichtet wäre, seine Zuschüsse zu erhöhen.

Die drei Fraktionen befürchten – genauso wie die Büchereileiter und Elternvertreter – daß sich die Qualität des Angebots deutlich verschlechtert. „Die CDU riskiert, daß sich nun auch das Land aus der bisherigen Mischfinanzierung der Bibliotheken zurückzieht und ein bundesweit bewährtes System auf der Strecke bleibt“, so Sigrid Kuhlwein von der SPD. FDP-Fraktionschef Karl-Reinhold Wurch setzte einen drauf: Es werde von der CDU einfach nur aus Prinzip ein System kaputtgemacht. Außerdem arbeitet der Kreistag nach Ansicht des Oldesloers mit dem Beschluß im Sinne derer, die die Kreise zugunsten großer Verwaltungsbezirke abschaffen wollen. Wurch: Mit dem Rückzug aus der Mischfinanzierung untergrabe er seine Existenzberechtigung.

Die Stadtbibliothek Bad Oldesloe verliert – selbst wenn man die Entlastung des Stadthaushalts durch die Senkung der Kreisumlage berücksichtigt – jährlich 31 000 Euro, Ahrensburg sogar 36 000 Euro und Bargteheide 15 000 Euro. Dieses Geld müssen sich die Städte nun von den Umlandgemeinden zurückholen, weil die wegen der Senkung der Kreisumlage mehr Geld in ihren Kassen behalten. Oldesloes Bürgermeister Tassilo von Bary erwartet „schwierige und verwaltungskostentreibende Verhandlungen“. Auch der Erhalt der Fahrbücherei steht und fällt mit der Bereitschaft der vom Bücherbus versorgten Gemeinden, den bisherigen Kostenanteil des Kreises zu übernehmen.

Ahrensburgs Büchereileiterin Claudia Kaltenbach ist ähnlich skeptisch. Es werde schwer, sich das notwendige Geld von den Umlandgemeinden zurückzuholen, vermutet sie. „Ich hoffe aber, daß die CDU ihr Versprechen einhält und mit uns nachverhandelt, wenn sie merkt, daß die Finanzierung mit der Senkung der Kreisumlage nicht funktioniert“, sagt die Bibliothekarin. Wenn nicht, dann bleibe bei ihr nur ein Gefühl: „Trauer!“

Medienecho

Kreis Stormarn: Büchereiverträge werden gekündigt

Posted on 26. Juni 200627. Mai 2016 By Weyh Keine Kommentare zu Kreis Stormarn: Büchereiverträge werden gekündigt

Das Hamburger Abendblatt berichtet am 23. Juni 2006:

Ja zur Kündigung der Büchereiverträge
BAD OLDESLOE – Es bleibt dabei: Die CDU hält an ihrem Plan fest, die Büchereiverträge zum 1. Juli zu kündigen. Den entsprechenden Antrag hat sie mit ihrer Mehrheit im Sozial-, Kultur- und Sportausschuß gegen die Stimmen von SPD, FDP und Grünen beschlossen. Damit die Sache ins Rollen kommen kann, muß der Kreistag dem Antrag heute noch zustimmen. Dort hat die CDU-Fraktion ebenfalls die Mehrheit.

Zuvor hatte Landrat Klaus Plöger dem Ausschuß zwei Kompromißvorschläge unterbreitet. Einer sah vor, daß sich der Kreis aus der von der CDU abgelehnten Mischfinanzierung der Büchereien verabschiedet und statt dessen einen Festbetrag an alle Büchereien zahlt, um diese weiterhin finanziell abzusichern. Ein anderer Vorschlag sah vor, daß sich der Kreis und die Gemeinden an 50 Prozent der Kosten der Fahrbücherei beteiligen. Bisher trägt der Kreis etwa 65 Prozent der Kosten für den Bus.

Die Vorschläge des Landrats fanden bei der CDU kein Gehör. Auch ein dritter Vorschlag, die Kündigung der Verträge auf den 30. September zu verschieben, um mit Politikern und Gemeindevertretern gemeinsam über Alternativen zu der von der Union abgelehnten Mischfinanzierung der Büchereien nachzudenken, überzeugte die Christdemokraten nicht. Sie wollen die Ausgaben des Kreises für die Büchereien streichen. Im Gegenzug soll die Kreisumlage um 0,25 Prozent sinken. Ob das in den Kommunen eingesparte Geld aber tatsächlich – wie die CDU annimmt – in vollem Umfang in Stormarns Büchereien fließt, wird nicht zuletzt von Stormarns Bürgermeistern stark bezweifelt.

Auch die Lübecker Nachrichten widmen sich diesem Thema:

Kreistag kündigt trotz aller Proteste Büchereiverträge
Bad Oldesloe – Mit 28-Ja-Stimmen kündigte die Stormarner CDU gestern trotz aller Proteste die Büchereiverträge zum Jahresende und bleibt bei der Elternbeteiligung zu den Schülerbeförderungskosten, wenn auch in gestaffelter Höhe.

Wenn die CDU sparen will, „geht es immer um die Bildung im Allgemeinen“, kritisierte Karl-Reinhold Wurch (SPD). Es werde „nur einfach aus Prinzip ein System kaputt gemacht“, sagte er unter dem Applaus der Zuhörer. Mit einem solchen Rückzug aus der Mischfinanzierung zerstöre der Kreis seine eigene Existenzberechtigung, seine Aufgabe der Ausgleichsfunktion.

Die Befürchtung von Sigrid Kuhlwein (SPD): Die CDU riskiert, dass sich das Land aus der Förderung zurückzieht. Dabei handele es sich um ein bewährtes und bundesweit einzigartiges System. Wagner versprach allen, dass die CDU dafür sorgen werde, „dass wir weiterhin ein leistungsfähiges Büchereisystem im Kreis Stormarn haben.“ Sein Argument: „Wir geben eine Aufgabe an die Kommunen und das Geld dazu.“ Dass es durch die Senkung der Kreisumlage um 0,25 Prozentpunkte für die Gemeinden – in etwa die Höhe der jetzigen Büchereiförderung – zu finanziellen Ungerechtigkeiten komme, lasse sich „leider nicht ändern“, so Joachim Wagner (CDU).

Nur Bad Oldesloe, Ahrensburg, Bargteheide und Reinbek würden nicht von der Senkung profitieren (Oldesloe verliert 30 000 Euro). Sie könnten das Minus jedoch durch eine Erhöhung der Lesegebühren um bis zu um die fünf Euro jährlich wettmachen: „Zwei Bier oder eineinhalb Schachteln Zigaretten.“Andere Gemeinden würden jedoch profitieren. Wagner glaubte nicht daran, „dass die Gemeinden die Fahrbücherei sterben lassen“. […]

Medienecho

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